„Grüne Initiative“ wirkt, der Bus fährt 1. September 2010 Der Bus der Linie 960 befördert die SchülerInnen aus Helpup zur Gesamtschule in Leopoldshöhe. Um diesen Bus zu erreichen, mussten die Kinder zur Haltestelle „Greste-Petermeise“ gebracht werden. Wo das aus Zeitmangel der Eltern nicht möglich war, mussten die Kinder teilweise sogar vom Mackenbruch bis zu „Petermeise“ laufen; dies mit sehr […]
Haushaltsrede 2010 11. Juni 2010 Was wir in diesem Jahr im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen erlebt haben, ist beispiellos und entspricht nicht einem verantwortungsvollen Umgang mit der Zukunft der Stadt.
NW-Berichterstattung vom Freitag, 28.05.2010 „Empörung bei der Wehr“ ist unseriös: 28. Mai 2010 Die Feuerwehr – wichtiger Bestandteil im Gefüge der Stadt:Die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben stets die Arbeit und den ehrenamtlichen Einsatz der Feuerwehr gewürdigt. Unser Antrag einen jährlichen Bericht der Feuerwehr im Hauptausschuss zur Institution werden zu lassen, auch um den hohen Stellenwert der Feuerwehr deutlich zu machen, […]
Stellungnahme zur Hauptausschusssitzung vom 20.05.2010Mit "Platzhaltern" den Haushalt sanieren? 25. Mai 2010 Schon den ursprünglichen Haushaltsplanentwurf der Bürgermeisterin Herbort konnten wir als Täuschungsversuch werten. Letzten Donnerstag im Hauptausschuss wurden wiederum Nebelkerzen ausgelegt. So soll die von der Mehrheit beschlossene Schließung der Südstadtschule lediglich ein Platzhalter sein – ganz unverbindlich und lediglich dazu da, einen genehmigungsfähigen Etat präsentieren zu können.
Rücktritt!Stellungnahme zu – Frank Böning bei pro NRW 5. Mai 2010 Die Einladung einer rechtspopulistischen Gruppierung wie „pro NRW“ an sich ist schon kompromittierend. Eine solche Einladung anzunehmen und am Landesparteitag teilzunehmen, ist entlarvend!
Wem Bildung zu teuer ist, sollte es mal mit Dummheit versuchen! 27. April 2010 Moderiert von Ute Koczy (Grüne Bundestagsabgeordnete), skizzierten Manuela Grochowiak-Schmieding (Direktkandidatin für den Landtag), Sigrid Beer (Grüne Landtagsabgeordnete) und Achim Körbitz (Dozent an der Uni Bielefeld) auf einer Veranstaltung der Oerlinghauser Grünen den Weg zu einem modernen, erfolgreichen Schulsystem. Dabei wurde deutlich, dass Oerlinghausen beste Voraussetzungen hat, unseren Familien eine moderne, […]
Wir waren dabei… 26. April 2010 Am Samstag, 24. April haben wir es geschafft! Die Kette wurde geschlossen, Biblis umzingelt und in Ahaus wurde bunt und lebendig demonstriert. 150.000 Menschen waren in Ahaus, in Biblis und zwischen Krümmel und Brunsbüttel auf der Straße, um gegen Atomkraft zu protestieren – einfach großartig!
Stellungnahme zum Absetzen des TOP 4 HH-Beratungen im Rat: 22. April 2010 Der ursprünglich von der Bürgermeisterin eingebrachte Haushaltsplan-Entwurf ist ein potemkinscher Haushalt. Scheinbar ausgeglichen enthält er ein Wunschkonzert verschiedener durchzuführender Maßnahmen, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen jedoch als Mogelpackung.
Misswirtschaft beenden! 21. März 2010 Bereits vor 2 Jahren war die heutige prekäre Finanzsituation abzusehen, daher haben wir, Bündnis 90/Die Grünen, damals die Steuersenkung abgelehnt.Jetzt wird von der Verwaltung eine Steueranhebung vorgeschlagen, um den Haushaltsplan ausgleichen zu können.
Die ärgerliche "Kreisumlage" 1. März 2010 Der Ärger über die ständig steigende Kreisumlage und die daraus resultierende Belastung für den städtischen Haushalt war die Motivation für mich, vor 9 Jahren in die Kreispolitik einzusteigen. Seither habe ich als Mitglied des lippischen Kreistages viel gelernt.
Klientelpolitik der großen Koalition aus SPD und CDU blockiert Schulentwicklung 1. Februar 2010 Sachlich begründete Schulentwicklung darf sich nicht allein an Wünschen einzelner orientieren. Eine gute Schulpolitik ist auch gute Stadtentwicklungspolitik und die muss darauf ausgerichtet sein, Bewährtes zu erhalten und Neues zu gewinnen.
Oerlinghauser Grüne gehen gestärkt in das Jahr 2010 25. Januar 2010 Das Jahr 2009 war sicher eines der intensivsten und der erfolgreichsten Jahre in der Geschichte der Oerlinghauser Grünen und brachte mit 15,2 % das bisher beste Kommunalwahlergebnis. Mit diesem Resümee beendete Grünen-Sprecher Thomas Reimeier seine Jahres-Bilanz im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung.
KEINE CHANCE DEN RECHTSEXTREMISTEN 1. Januar 2010 Nächtliche Aufmärsche, Militarismus, persönliche Verunglimpfungen, Schmähungen demokratischer Strukturen, Missachtung der Presse, Scheinsolidarität und nationalistische Ausgrenzung HABEN BEI UNS KEINEN PLATZ!
Antrag zur Ratssitzung am 05.11.2009 5. November 2009 Zum TOP Zukünftige Entwicklung im Grundschulbereich der Ratssitzung am 05.11.09 haben wir folgenden Antrag eingereicht.
Grundschulentwicklungspläne mobilisieren die Betroffenen 2. November 2009 Gut 90 InteressentInnen und Betroffene folgten der Einladung von Bündnis 90/ Die Grünen zu Information und Diskussion zum Thema Schulentwicklung im Bereich der Grundschulen.Thomas Reimeier , Ortsverbandssprecher der Grünen moderierte die von fachlicher Kompetenz und großer Sachlichkeit getragene Veranstaltung.
Zur Berichterstattung über den Schulausschuss vom 08.10.2009 18. Oktober 2009 In seiner Berichterstattung und seinem Zwischenruf lässt der Redakteur Gunter Held Objektivität und Sachlichkeit vermissen. Anstatt sich in persönlichen Verunglimpfungen und Verleumdungen zu ergehen, teilweise durch falsche Zitate, wäre an dieser Stelle ein den Sachverhalt schulpolitischer Entscheidungen aufklärender Bericht angebracht gewesen. Halbwahrheiten vernebeln die tatsächlichen Fakten.
50.000 in Berlin – Oerlinghauser Grüne waren dabei 7. September 2009 50.000 in Berlin – Oerlinghauser Grüne waren dabei
Falsche "Argumente" gegen Bürgerbegehren 15. August 2009 15. 08. 09. – Als „Argumente“ gegen das Bürgerbegehren „Bildung für Oerlinghausen“ werden gerne drei Behauptungen genannt: