wir freuen uns, euch mitteilen zu können, dass auf unserer Mitgliederversammlung am 9.11.2024 ein neuer Vorstand für unseren Ortsverband gewählt wurde.

Unser Vorstand besteht nun aus:

• Philipp Kaibel – Sprecher des Ortsverbandes

• Michael Walde – Kassierer

• Ute Hansing-Held – Schriftführerin

• Teresa Leneke – Beisitzerin

• Antonia Justus – Beisitzerin (Nicht auf dem Foto)

Gemeinsam werden wir uns weiterhin für eine nachhaltige, soziale und zukunftsorientierte Politik in unserer Region einsetzen. Vielen Dank für euer Vertrauen und eure Unterstützung!

Wir haben uns wirklich sehr über die zahlreichen Besucher und das viele positive Feedback gefreut. Deshalb wollen wir uns noch einmal herzlich bei allen bedanken, die diese besondere Stadtfest besucht und möglich gemacht haben.

Europa ist nicht nur eine geografische Region, sondern auch eine Gemeinschaft, die auf gemeinsamen Werten wie Frieden, Demokratie und Zusammenarbeit basiert. Durch eure Teilnahme habt ihr gezeigt, wie wichtig euch diese Werte sind und wie sehr ihr die europäische Idee unterstützen.

Ein besonderer Dank gilt allen Vereinen und Organisationen, die sich an dem Fest beteiligt haben und natürlich bei allen, die Mitgeholfen haben. Ohne dieses persönliche Engagement wäre das Fest nicht möglich gewesen. Und aus unserer Sicht ist dieses Engagement im kleinen, wie im großen, für unsere Gemeinschaft in der Gemeinde, dem Land und der EU der Stoff, der die Gesellschaft zusammen hält.

Lasst uns weiterhin gemeinsam daran arbeiten, die europäische Idee zu stärken und die kulturelle Vielfalt zu fördern. Europa lebt durch uns alle – durch unsere Begegnungen, unsere Zusammenarbeit und unsere Freundschaften.

Vielen Dank,

euer Grüner OV

Ein Fest in dieser Art und Konstellation hat es in Oerlinghausen noch nicht gegeben. Am Sonntag, den 26. Mai, steht in vielfältiger Weisenämlich das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes und ein gemeinsames Europa im Mittelpunkt. Von 14:00 bis 17:00 Uhr ist hierzu ein buntes Programm auf dem Rathausplatz geplant.

Neben einem umfangreichen Essensangebot (z.B. Burger, Crêpes…)  und einem musikalischen Auftakt, wird es auch Einzelaktionen für Jung und Alt geben. Möglich gemacht wird diese Veranstaltung durch die unterschiedlichsten, ehrenamtlichen Vereine, Organisationen und Institutionen, die sich dem »Bündnis für Demokratie« angeschlossen hatten und hiermit eine erste Nachfolgeveranstaltung auf die Beine gestellt haben. Mit dieser Aktion soll zum einen die Gemeinschaft in unserer Bergstadt gestärkt werden, des Weiteren möchten die Initiatoren und alle beteiligten Personen das Demokratie- und Europaverständnis intensivieren. Denn während wir in diesem Monat das Jubiläum des Grundgesetztes feiern, steht im nächsten Monat die Europawahl bevor. Dabei wird vor allem das Zusammenkommen, dass gemeinsame Erleben und der Spaß im Vordergrund stehen

Dort heißt es zum „Wahl-O-Mat“: „In 38 Thesen können sich alle Wählerinnen und Wähler spielerisch über die Wahlprogramme der politischen Parteien informieren. Die Positionen und Begründungen der Parteien zu den Thesen stammen dabei ausschließlich von den Parteien selbst und sind das Ergebnis eines intensiven Redaktionsprozesses mit rund 30 Beteiligten – Expertinnen und Experten aus Politikwissenschaft und politischer Bildung sowie jungen Wählerinnen und Wählern.“

Hier geht es zum „Wahl-O-Mat“ für die Europawahl.

Das heißt: Wenn alle Menschen auf der Welt so leben und wirtschaften würden wie wir in Deutschland, wäre bereits seit dem 2. Mai das Budget an nachhaltig nutzbaren Ressourcen und ökologisch verkraftbaren Emissionen für das gesamte Jahr aufgebraucht. Oder anders gesagt: es bräuchte dann gleich drei blaue Planeten, um unseren Verbrauch an natürlichen Ressourcen dauerhaft zu sichern.

Oder nochmals anders gesagt: wir leben auf Kosten unserer eigenen Enkel sowie auf Kosten anderer Menschen, vor allem im globalen Süden.

Doch was tun?! Wir befinden uns da nicht zuletzt in einem Dilemma: einerseits benötigen wir stetiges Wirtschaftswachstum, damit „der Laden läuft“. Andererseits erscheint es mehr als fraglich, ob stetiges Wachstum auf einem begrenzten Planeten überhaupt möglich ist – die Forschung zu den „Planetaren Grenzen“ spricht da jedenfalls eine deutliche Sprache.

Wir brauchen endlich eine gesellschaftliche und politische Diskussion, offen und ehrlich. Dabei dürfen Staat und Politik die Verantwortung nicht auf die individuelle Ebene abwälzen, wie auch der Deutsche Ethikrat mahnt. Stattdessen müssen politisch die Rahmenbedingungen so geschaffen werden, dass verantwortungsvolles Handeln auch ohne „moralisches Heldentum“ möglich wird.

Die Oerlinghauser GRÜNEN möchten hier vor Ort die Diskussion zu diesem Themenbereich beleben. Schreiben Sie uns: wie ist Ihre Meinung dazu?

Entweder per E-Mail an kontakt@gruene-oerlinghausen.de

Oder als DM bei Facebook oder Instagram.

Die Grüne Ratsfraktion hat sich letztendlich entschieden, gegen den vorliegenden Haushalt 2024 zu stimmen. Denn trotz darin enthaltender Maßnahmen, die wir befürworten – hier seien die Um- und Anbaumaßnahmen für die Grundschule Helpup genannt oder aber der vorgesehene Neubau des Sporthauses Helpup – fehlen uns weitere wesentliche Dinge, insbesondere für den Umwelt- und Klimaschutz oder die Stärkung unserer Stadtwerke.

Letztlich wurde der Haushalt 2024 mit einer Mehrheit aus den Fraktionen SPD, CDU und FDP wie vorliegend beschlossen.

Die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Ute Hansing-Held bringt unsere Positionen auf den Punkt:
(es gilt das gesprochene Wort)

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Frau Lindhorst ,

liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen!

Licht und Schatten im Haushalt – ein Dauerthema. Die Aufstellung des Haushalts für 2024 lag von Beginn an unter einem langen und tiefen Schatten. Krisen und Inflation, Kostensteigerungen auf allen Ebenen, ohne dass auch die Einnahmen stiegen, haben es fast unmöglich scheinen lassen, überhaupt einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Die Kommunen sind unterfinanziert für die wichtigen Aufgaben, die sie übernehmen müssen. Der Kämmerer des Kreises hat es in der letzten Hauptausschusssitzung ausführlich dargestellt und in einen etwas größeren Rahmen gestellt. Maßnahmen lassen sich kaum ohne die Suche nach Förderprogrammen andenken. Aber dann kommt das Förder(un)wesen dazu, das für mögliche Zuschüsse Zeit und Geld für Anträge verschlingt, bevor irgendeine gute oder auch notwendige Idee verwirklicht werden kann, wenn überhaupt. Ich wünsche jeder parteiübergreifende Initiative Erfolg für grundlegende Änderungen in der Finanzierung der Kommunen!

Zurück nach Oerlinghausen. Die Kämmerin hat es mit pauschalen Kürzungen über fast alle Positionen und mit Beschränkung auf die aus Sicht der Verwaltung Prio-1-Themen sowie einer relativ kleinen Notreserve doch geschafft, einen ausgeglichenen Entwurf vorzulegen. Vielen Dank dafür!

Ein Licht in diesem Entwurf ist die Konzentration auf die Sanierung und den Umbau der Grundschule Helpup, die ohne Abstriche durchgezogen wird. Das war uns ein Prio-1-Anliegen und wird auch fraktionsübergreifend so gesehen. Gut so.

Dass wir ebenso die Weiterentwicklung unserer Schullandschaft priorisieren, versteht sich von selbst.

Ein weiteres Licht fällt auf den von allen Fraktionen unterstützten Neubau des Sporthauses Helpup. Geht doch.

Ein großer Schatten im Entwurf war für uns das Fehlen von Maßnahmen im Bereich Klimaschutz. Klimaschutz ist die wesentliche Aufgabe der Zeit! Ja, im Gegensatz zu Brandschutz, der die Stadt in den letzten Jahren Hunderttausende gekostet hat, sind Klimaschutz und Klimafolgenanpassung keine Pflichtaufgabe der Kommune. Und das obwohl die Wahrscheinlichkeit eines Klima-„Brandes“ nach wissenschaftlicher Erkenntnis um einiges höher ist. Und nein, Oerlinghausen wird die Welt nicht im Alleingang retten, aber jede Maßnahme hilft und inspiriert weitere.
Die Grüne Fraktion hatte deshalb in ihrer Klausurtagung beschlossen, Einsparpotentiale zu finden, diese zu bündeln und als Eigenkapitalerhöhung an die Stadtwerke Oerlinghausen zu geben. Dort gibt es die Kompetenz, engagierte Menschen und einen gesetzlichen Auftrag für Energiewende, Wärmewende und Klimaneutralität.

Diesen Auftrag zu erfüllen ist eine große Herausforderung, dafür brauchen die Stadtwerke Handlungsspielraum, Handlungsfreiheit und jede Unterstützung, die sie bekommen können. Einsparpotential im Haushalt haben wir u.a. in Form von nicht realistischen oder nicht notwendigen Grundstückskäufen gefunden. Einen Verzicht darauf konnten wir ebenso wenig durchsetzen wie den Einstieg in eine Eigenkapitalerhöhung der Stadtwerke.

Stattdessen wird der Haushalt noch mit weiteren Ausgaben wie z.B. 140.000 EURO für einen Zaun belastet. Zur „Gegenfinanzierung“ werden äußerst spekulative Annahmen zu einer erhöhten Gewerbesteuer eingestellt.

Licht und Schatten auch beim Stichwort Photovoltaik: Der Ausbau kommt bundesweit, sogar in Bayern, voran. Entscheidend trägt dazu bei Privatleuten die Einsicht in die Notwendigkeit und der Abbau von bürokratischen Hürden bei. Statt mit städtischem Geld auf den Mitnahmeeffekt bei PV-Anlagen zu setzen, die ohnehin gebaut würden, könnte die Stadt auf ihren eigenen Dächern welche installieren. Dazu liegen zwei Konzepte vor, die auf Vorschlag der Verwaltung in Auftrag gegeben wurden. Mit Wirtschaftlichkeitsberechnung! Daraus soll nichts folgen. Nicht einmal eine Prüfung der Umsetzung. Hier wurden und werden Zehntausende € ohne tatsächlichen Effekt ausgegeben.

Insgesamt sehen wir zu viel Schatten in diesem Haushalt und lehnen ihn ab!

Da Grün aber die Farbe der Hoffnung ist, gibt es zum Schluss noch einen Ausflugstipp: Am 5. Mai eröffnet die Klimaerlebniswelt. Planen Sie einen Besuch ein, am besten zu Fuß oder mit dem Rad, und holen sich Anregungen.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.“

Auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Körber-Stiftung reiste Ulrike Meusel, dritte stellvertretende Bürgermeisterin von Oerlinghausen und GRÜNEN-Politikerin, Mitte April für zwei Tage nach Berlin. Gemeinsam mit 80 weiteren ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus ganz Deutschland nahm sie an der Veranstaltung „Demokratie beginnt vor Ort“ teil. Das Treffen stellt das ehrenamtliche Engagement in den Mittelpunkt und würdigt den Einsatz der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker für die Demokratie.

Zunächst hatten die Amtsträgerinnen und Amtsträger bei einem Netzwerktreffen die Gelegenheit, sich zu Themen wie beispielsweise Vereinbarkeit mit Hauptberuf und Familie, den zeitlichen Belastungen oder Anfeindungen auszutauschen und voneinander zu lernen. Am zweiten Tag der Veranstaltung empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in Schloss Bellevue. Der Bundespräsident hielt eine Rede und es gab Gelegenheit für Gespräche mit den ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. „Es waren zwei sehr beeindruckende Tage“, so Ulrike Meusel. „Frank-Walter Steinmeier führt sein Amt mit viel Engagement, Würde und Empathie aus.“

Von den ca. 11.000 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Deutschland üben knapp 60 Prozent ihr Amt im Ehrenamt aus. Sie stehen für lokale Demokratiegestaltung und sichern den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort. Menschen für das Amt zu begeistern und Nachwuchskandidaten zu finden, stellt sich jedoch zunehmend als herausfordernd dar. Zeitliche Belastungen, die Vereinbarkeit mit Hauptberuf und Familie, Anfeindungen und die Finanzknappheit in den Gemeinden sind nur einige Faktoren, die die Attraktivität des Amtes mindern.

Eine Mehrheit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister beurteilt vor allem die Unterstützung durch die Landes- und Bundespolitik (88 Prozent) sowie die derzeitige finanzielle Situation ihrer Gemeinde (63 Prozent) als weniger gut bis schlecht. Für die Zukunft sehen sogar 86 Prozent fehlende Haushaltsmittel als große Herausforderung für ihre Gemeinde. Außerdem befürchten 71 Prozent, dass sich zukünftig in ihrer Gemeinde nicht genügend geeignete Nachfolgerinnen und Nachfolger für das Amt finden werden (repräsentativen Forsa-Umfrage, Februar 2024).

„Der Austausch mit meinen Amtskolleginnen und Amtskollegen war wichtig und inspirierend“, sagt Ulrike Meusel. „Aber am meisten hat mich gefreut, dass dem Bundespräsidenten – selbst gebürtiger Lipper – Oerlinghausen durch den Segelflugplatz gut bekannt ist.“

• Oliver Kaiser – Sprecher des Ortsverbandes

• Michael Walde – Kassierer

• Philipp Kaibel – Schriftführer

• Teresa Leneke – Beisitzerin

• Antonia Justus – Beisitzerin

Mit Stolz und Vorfreude begrüßen wir die neuen Gesichter, die uns mit innovativen Ideen und frischer Energie in den Frühling führen werden. Gemeinsam blühen wir auf, wachsen weiter und setzen uns für unsere Ziele ein. Auf zu neuen Anfängen und einem grünen Frühling voller Möglichkeiten!