Verabschiedung des Haushaltes 2024 26. April 202417. Mai 2024 In der Ratssitzung am 25.04.2024 wurde der Haushalt der Stadt Oerlinghausen für das Jahr 2024 verabschiedet. In den Monaten zuvor wurde in allen Fachausschüssen und abschließend noch einmal am 18.04.2024 im Hauptausschuss intensiv über Einsparmöglichkeiten sowie Änderungen hinsichtlich der freiwilligen Leistungen beraten. Die Grüne Ratsfraktion hat sich letztendlich entschieden, gegen […]
Rede zum Doppelhaushalt 2022/2023 4. März 202210. April 2022 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Frau Kämmerin, sehr geehrte Fraktionen, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, wie viel Zukunft muss eine Kommune wagen? Wie viel Verantwortung kann eine kleine Stadt wie unsere mit den überschaubaren finanziellen Mitteln übernehmen? Zu Beginn der Haushaltsverhandlungen haben wir als GRÜNE Ratsfraktion deutlich gesagt: Für […]
Umbenennung des Agnes-Miegel-Weges 28. Januar 202210. April 2022 In der Ratssitzung vom 27.01.2022 stand unter TOP 5 die Umbenennung bzw. Nichtumbenennung des Agnes-Miegel-Weges zur Debatte. Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen 3 Anwohneranregungen für die Umbenennung sowie 2 Anwohneranregungen gegen eine Umbenennung vor. Mit diesen Worten haben wir uns ausdrücklich für eine Umbenennung des Agnes-Miegel-Weges ausgesprochen: „Heute ist der 27. […]
Nik Riesmeier Direktkandidat für die Bundestagswahl 21. März 202110. Mai 2021 Wir Oerlinghauser GRÜNEN freuen uns, dass unser Ratsmitglied Nik Riesmeier für den Wahlkreis 136 (Höxter- Gütersloh III – Lippe II) mit großer Mehrheit das Votum als Direktkandidat für die Bundestagswahl gewonnen hat. Vorbehaltlich der erforderlichen schriftlichen Bestätigung dieses Ergebnisses der digitalen Wahl bei der Wahlkreiskonferenz am 19.03.21, gratulieren wir Nik […]
Bauprojekt an der „Pollmannswiese“ in Lipperreihe 18. Juni 202019. Juni 2020 Stellungnahme von Bündnis 90/Die Grünen Der Rat hatte ursprünglich der Errichtung einer Wohn- und Pflegeanlage mit stationären Pflegeplätzen und Wohneinheiten für Betreutes Wohnen in Lipperreihe zugestimmt. Bereits in der Sitzung vom 29.01.2020 wurden die Massivität der Gebäude und die Lärmschutzwand von einigen Mitgliedern des BA kritisch gesehen. Es wurde darauf […]
Rede zum Doppelhaushalt 2020/21 20. Februar 20204. März 2020 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Martfeld, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, gleich vorab: Die GRÜNE Fraktion stimmt dem Haushalt zu. Wir haben gemeinsam die Beratungen zu einem weiteren Doppelhaushalt, diesmal für die Jahre 2020 und 2021 gestemmt. Dies geschah in – zugegeben […]
Zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen 6. Februar 202014. Februar 2020 Zur Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen schließen wir uns der Erklärung der GRÜNEN Bundesvorsitzenden, Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie der Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter an: „Das ist ein Dammbruch. CDU und FDP in Thüringen haben bewusst einen Ministerpräsidenten mit den Stimmen […]
Menschenwürde auch für Flüchtlinge?! 11. Mai 201811. Juni 2018 Im März dieses Jahres hatten die Grüne Fraktion Svenja Haberecht und Johanna Gramlich, Mitarbeiterinnen der Flüchtlingshilfe Lippe e.V., zu Gast. Beide waren bis Ende Februar in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Oerlinghausen tätig. Ihre Aufgabe dort war es, Flüchtlingen bei Asylverfahren zu beraten sowie deren Beschwerden, die das Leben in […]
Rede zur Entscheidung „Grundschulstandort im Süden“ 10. Februar 201727. März 2017 – es gilt das gesprochene Wort – Der Plan ist, eine neue Schule zu bauen. Die Stadt Oerlinghausen hat den Mut, die große Lösung zu wählen und eine neue moderne Grundschule für alle Kinder südlich der Berglinie zu bauen. Alle Kinder sollen gemeinsam von den bestmöglichen Rahmenbedingungen für gutes […]
Stadtteilentwicklung für Lipperreihe 11. Februar 201611. Februar 2016 Barrierefreier und auch für Menschen mit geringem Einkommen bezahlbarer Wohnraum wird dringend benötigt. Außerdem sollen die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Stadtteil Beratung und Hilfestellung bei besonderen Unterstützungsbedarfen wie z.B. Hilfe bei der Pflege, der Haushaltsführung oder Familienpflege erhalten.
Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan (LEP) NRW 15. Januar 201615. Januar 2016 Die Stadt Oerlinghausen wird sich, ohne daß es hierzu eine politische Diskussion gegeben hat, der sogenannten „Detmolder Erklärung II“ anschließen. Diese Entscheidung können wir GRÜNE nicht mittragen und haben daher als GRÜNE Ratsfraktion eine eigene Stellungnahme abgegeben.
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015/2016 30. Oktober 2015 „Zangengeburt für Zwillinge“ – es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, Eine Zangengeburt für Zwillinge – so stellt sich der Doppelhaushalt 2015/16 für uns dar: wochenlange Wehen, ohne dass ein Ergebnis erkennbar war. Und dann musste alles plötzlich ganz schnell gehen. Nun ist das Werk endlich […]
Zum Ergebnis der Bürgermeister-Wahl 14. September 201530. Oktober 2015 Wir sind erleichtert und motiviert. Ein erster Schritt in die richtige Richtung ist gemacht und wir freuen uns, dass Sie als Bürger*innen diesen Schritt mit uns gegangen sind! Es werden aber weitere folgen müssen. Um einen Karren wieder flott zu machen, reicht es nicht aus, die Bremse zu lösen; man muss dann auch Gas geben und – vor allem – in die richtige Richtung lenken. Kein Bürgermeister der Welt kann das alleine schaffen. Auch Dirk Becker braucht die Unterstützung und Zuarbeit all derjenigen, die unsere Stadt voranbringen wollen. Nicht nur, aber vor allem die Ratsmitglieder und die Mitarbeiter*innen im Rathaus dürfen und sollen jetzt Eigeninitiative und Ideen entwickeln sowie den Mut, Entscheidungen zu treffen und umzusetzen. Die Aussage „Die verhindert doch alles“ gilt ab sofort nicht mehr. Das ist Chance und Verpflichtung zugleich, auch für uns Grüne. Wir freuen uns auf diese Herausforderung. Schon lange hatten wir keine Lust mehr auf Formalkram und Rechthaberei. Doch der Grundstein für eine neue politische Kultur ist in den letzten Wochen bereits gelegt worden; das gilt es weiter auszubauen. Endlich können wir uns im Rat wieder den Themen zuwenden, für die wir von den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt gewählt wurden. Dieser große Schritt ist gemacht – wir sind bereit für die nächsten Schritte. Die GRÜNE Ratsfraktion