Verabschiedung des Haushaltes 2024 26. April 202417. Mai 2024 In der Ratssitzung am 25.04.2024 wurde der Haushalt der Stadt Oerlinghausen für das Jahr 2024 verabschiedet. In den Monaten zuvor wurde in allen Fachausschüssen und abschließend noch einmal am 18.04.2024 im Hauptausschuss intensiv über Einsparmöglichkeiten sowie Änderungen hinsichtlich der freiwilligen Leistungen beraten. Die Grüne Ratsfraktion hat sich letztendlich entschieden, gegen […]
„Solidarischer Zusammenhalt statt rechtem Populismus, Rassismus und Antisemitismus“ 17. Januar 202413. Februar 2024 Das Bielefelder „Bündnis gegen rechts“ veranstaltet am 30.01.24 um 18 Uhr auf dem Jahnplatz eine Kundgebung, um ein Zeichen zu setzen gegen rechtem Populismus, Rassismus und Antisemitismus. Wir Oerlinghauser Grünen werden daran teilnehmen – seid auch Ihr dabei und setzt ein Zeichen für solidarischen Zusammenhalt!
Demokratie und Verantwortung sind systemrelevant! 17. Dezember 202023. Dezember 2020 Einschränkung und Fortführung der politischen Arbeit durch Covid-19 Politiker:innen betonen in der Corona-Krise immer wieder, dass sie auf Sicht fahren und nicht wissen, was der beste Weg durch die Pandemie ist. Wir setzen uns dafür ein, die kommunalpolitische Beteiligung in Oerlinghausen gemäß klarer und transparenter Regeln durchzuführen. Ausschüsse und Sitzungen […]
Wir wollen Schulen und Schüler*innen unterstützen 27. April 202020. Mai 2020 In der Ratssitzung am 23.04.2020 hatte die Grüne Ratsfraktion beantragt, den Schulen beim derzeitigen „Distanz-Unterricht“ Unterstützung zu bieten. Z. B. bei der Bereitstellung notwendiger Videokonferenztools oder der Zurverfügungstellung digitaler Endgeräte für diejenigen Schüler*innen, welche diese nicht besitzen. Gegen unsere Stimmen wurde beschlossen, hier erst einmal nur den Bedarf überprüfen zu […]
Oerlinghauser Grüne befürworten das Gesundheitszentrum 13. April 202019. April 2020 Das geplante Oerlinghauser Gesundheitszentrum nimmt Form an. Man sieht den Baufortschritt. Die Oerlinghauser Grünen haben dieses Projekt von Anfang an vollumfänglich unterstützt. Zur Erinnerung: Geplant ist der Umbau des Ceweco-Gebäudes, damit es Platz bietet für dringend benötigte Tagespflege, eine Arztpraxis und eine Kindertagesstätte. Darüber hinaus möchte sich der Kreis Lippe […]
Zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen 6. Februar 202014. Februar 2020 Zur Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen schließen wir uns der Erklärung der GRÜNEN Bundesvorsitzenden, Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie der Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter an: „Das ist ein Dammbruch. CDU und FDP in Thüringen haben bewusst einen Ministerpräsidenten mit den Stimmen […]
Rechte Parolen in Oerlinghausen 20. November 20197. Januar 2020 Wie man in der NW vom 18.11.2019 lesen konnte: Rechte hinterlassen ihren Dreck im Dunkeln am Oerlinghauser Rathaus. 14.000 Menschen, dabei ganz bestimmt auch viele aus Oerlinghausen, haben erst am 9. November in Bielefeld demonstriert was sie entschieden bekämpfen und wofür sie einstehen:Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Dafür […]
Grundschule für die Zukunft denken 27. März 201727. März 2017 Grundschulverbund Lipperreihe/Südstadt: die Emotionen schlagen hohe Wellen, nun gibt es trotz eines vom Rat beschlossenen Kompromisses ein Bürgerbegehren. Die GRÜNE-Ratsfraktion macht mit diesem Text ihre inhaltliche Position deutlich und möchte damit dazu beitragen, die Debatte zu versachlichen. Grundsätzliches Die Debatte über die Neuausrichtung der Grundschule „im Süden Oerlinghausens“ wird leider […]
Dalbker Bach erhalten – für Mensch und Tier 8. März 20179. März 2017 Viele besorgte Bürger haben sich in den letzten Tagen bei uns gemeldet, weil sie sich um die Zukunft des Dalbker Baches sorgen. Seit Monaten beschäftigt sich der Umweltausschuss schon mit dem diesem Thema. Die in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie für die zukünftige Entwicklung des Dalbker Baches schlägt drei Szenarien vor: […]
Grundschulstandort im Süden Oerlinghausens 20. Dezember 201631. Januar 2017 Die Stadtverwaltung, die Schulrätin des Kreises Lippe sowie die Schulleitung des Grundschulverbundes Lipperreihe-Südstadt haben zunächst für den Rat, anschließend in einer öffentlichen Informationsveranstaltung Fakten zur Zukunft beider Schulstandorte sowie mögliche Alternativen vorgestellt. Deutlich wurde: Es ist ein komplexer Sachverhalt, der noch viel Abwägung und Offenheit für Argumente erfordert. Für die […]
Stadtentwicklung – ja bitte! 20. Dezember 2016 … aber mit Augenmaß und in städtischer Verantwortung. Eine Stadt muss kontinuierlich weiterentwickelt werden, um für aktuelle sowie künftige Anforderungen gut aufgestellt zu sein und lebenswert, attraktiv und konkurrenzfähig zu bleiben. Wichtig ist dabei die Wohn-und Aufenthaltsqualität in den Stadtteilen. Berücksichtigung finden müssen dabei auch aktuelle statistische Werte, die vielleicht […]
Grüner Salon: Geld genug für Alle!? 7. September 20169. November 2016 Geld genug für Alle!? – fragte Stefan Mekiffer im Grünen Salon am 18. September. Der Ökonom und Philosoph Stefan Mekiffer schlägt neue Wege für einen nachhaltigen Umgang mit unseren Lebensgrundlagen und damit eine andere Geldpolitik vor. Eine Möglichkeit für ihn ist dabei das bedingungslose Grundeinkommen. Stefan Mekiffer las aus seinem […]
Wie wird Demokratie in Oerlinghausen gelebt? 1. Juni 2016 Diese Frage stellen sich seit dem letzten Bauausschuss alle BürgerInnen, die einen Einwohnerantrag unterstützt haben, der sich gegen eine Bebauung des „Höhnegeländes“ mit einem Lebensmittelmarkt wendet. Die enorm hohe Zahl von 2.000 Unterstützern in einer Kleinstadt wie Oerlinghausen (jede/r achte Einwohner/in!) ist bemerkenswert und ernst zu nehmen. Die zahlreich erschienenen […]
Zur Neuorganisation der Verwaltung 27. Januar 2016 Am 27.11.2014 stand die Wiederwahl der Stelle eines Beigeordneten in Oerlinghausen auf der Tagesordnung des Rates. In geheimer Abstimmung stimmten 27 Ratsmitglieder für den Beschlussvorschlag zur Wiederwahl bei 11 Gegenstimmen. Dem vorangestellt wurde über einen Antrag der Grünen Ratsfraktion abgestimmt, den wir angesichts der aktuellen Entwicklung noch einmal in Erinnerung […]
Ortskerngestaltung in Lipperreihe – sinnvoll, aber bitte wohlüberlegt! 27. Januar 2016 Der Ortskern in Lipperreihe kann und sollte noch attraktiver gestaltet werden; darüber herrscht wohl allgemeine Einigkeit. Aus dem Rathaus kam nun der Vorschlag, Planungen der Kirchengemeinde zuzustimmen, die auf ihrem Gelände Gebäude mit ca.16 barrierefreien Wohneinheiten plant.
Auf GRÜN geht’s los! 15. Januar 201618. Januar 2016 Neuanfang 2016 in Oerlinghausen – wir sind bereit. Viel war von „Neuanfang“ die Rede im Herbst letzten Jahres. Wir Grüne wollen den Neuanfang und wir wissen, dass das vor allem eines bedeutet: Arbeit. Darum haben wir Anfang 2016 in einer Neujahrs-Klausur die inhaltlichen Themen der nächsten Monate erörtert.
Grüne BDK in Halle/Saale am 21.+22. November 2015 23. November 20152. Dezember 2015 Manche Medien behaupten, die „Realos“ gingen aus diesem Bundesparteitag gestärkt hervor. Thomas Reimeier, Teilnehmer der BDK, beurteilt dies anders: „ Die Grüne Wirklichkeit sieht anders aus.“ Der Spannungsbogen zwischen „Grünen Idealen“ und „Realpolitik“ – sowohl beim Personal als auch bei Inhalten – wird weiter gehalten. Es gilt das Ideal von sozialer und ökologischer Gerechtigkeit immer als Leitschnur im Auge zu behalten und sich damit in das wirkliche Leben einzumischen und die Dinge zum Guten zu entwickeln.
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015/2016 30. Oktober 2015 „Zangengeburt für Zwillinge“ – es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, Eine Zangengeburt für Zwillinge – so stellt sich der Doppelhaushalt 2015/16 für uns dar: wochenlange Wehen, ohne dass ein Ergebnis erkennbar war. Und dann musste alles plötzlich ganz schnell gehen. Nun ist das Werk endlich […]
Augenmaß und Dialog – statt Keule und Klage! 25. Juni 201514. August 2015 Das Finanzloch der Stadt Oerlinghausen ist beängstigend, ein ausgeglichener Haushalt nicht in Sicht. Es wird immer deutlicher, welch verheerende Auswirkungen die Finanzpolitik „von oben“ auf die Städte und Gemeinden hat. Um dennoch ein sogenanntes „Haushaltssicherungskonzept“ zu vermeiden, dessen Folgen für unsere Handlungsfähigkeit äußerst unangenehm sein dürften, ist eine Anpassung der […]
Wir denken langfristig 22. Juni 201514. August 2015 Aufgrund der demografischen Entwicklung ist klar, dass auch in Oerlinghausen zukünftig immer mehr ältere Menschen leben werden, während gleichzeitig die Zahl der Kinder rückläufig ist. Die Anforderungen an die Kommunen für diese gesellschaftliche Entwicklung eine angemessene Infrastruktur vorzuhalten steigen – trotz der jetzt schon angespannten Finanzlage.