Verabschiedung des Haushaltes 2024 26. April 202417. Mai 2024 In der Ratssitzung am 25.04.2024 wurde der Haushalt der Stadt Oerlinghausen für das Jahr 2024 verabschiedet. In den Monaten zuvor wurde in allen Fachausschüssen und abschließend noch einmal am 18.04.2024 im Hauptausschuss intensiv über Einsparmöglichkeiten sowie Änderungen hinsichtlich der freiwilligen Leistungen beraten. Die Grüne Ratsfraktion hat sich letztendlich entschieden, gegen […]
Rückblicke – Einblicke – Ausblicke 9. Januar 202320. März 2023 Klimakrise, Krieg in der Ukraine, Energieversorgung, Inflation, Corona: Es gibt mehr als genug Gründe negativ auf das Jahr 2022 zurückzublicken. Die Krisen verstärken sich gegenseitig und betreffen die Welt, das Land, die Kommune und jede:n Einzelne:n. Ist da Kommunalpolitik überhaupt noch relevant? Aus diesem Grund möchten wir stichpunktartig an örtliche […]
Rede zum Doppelhaushalt 2022/2023 4. März 202210. April 2022 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Frau Kämmerin, sehr geehrte Fraktionen, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, wie viel Zukunft muss eine Kommune wagen? Wie viel Verantwortung kann eine kleine Stadt wie unsere mit den überschaubaren finanziellen Mitteln übernehmen? Zu Beginn der Haushaltsverhandlungen haben wir als GRÜNE Ratsfraktion deutlich gesagt: Für […]
Wann und wie wird Oerlinghausen klimaneutral? 12. Dezember 202128. Januar 2022 Gestalten heißt, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen. Dieser Verantwortung für unsere Zukunft muss sich die Stadt über den bevorstehenden Doppelhaushalt 2022/2023 stellen. Denn mit dem Haushalt bestimmt der Rat maßgeblich den Gestaltungsspielraum und die Visionen für die Stadtentwicklung der kommenden Jahre mit. Welche Themen sind uns wichtig? In welche […]
Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2018/19 3. Februar 2018 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger! Wir haben einen Doppelhaushalt vor uns. Einen Haushalt, der Vorhaben und Aufgaben der Stadt Oerlinghausen für die nächsten zwei Jahre abbilden und mit dem nötigen Geld hinterlegen soll. Das schafft, wenn es gut […]
Zum Doppelhaushalt 2018/2019 8. Januar 2018 Das politische Jahr 2018 begann für die Grüne Ratsfraktion mit einer Klausur zum Doppelhaushalt 2018/2019. Dabei wurde sie dankenswerterweise von der Kämmerin Frau Martfeld unterstützt, die als Gast zur Einführung in die Diskussion Hintergrundinformationen und Erläuterungen liefern konnte. Die großen Streitthemen beinhaltet der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf nicht. Für […]
Rede zum Haushalt 2017 15. Dezember 201620. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Es ist noch eine gute Woche bis Weihnachten – und plötzlich steht der fertige neue Haushaltsplan vor der Tür. Das gab es in dieser Stadt seit einer gefühlten Ewigkeit nicht mehr. Zudem konnte eine Haushaltssicherung ohne nennenswerte Probleme vermieden werden, ganz kontroverse Brocken […]
Anträge für Umweltausschuss und Rat 17. Mai 201620. Mai 2016 Die Grüne Ratsfraktion hat für die nächsten Sitzungen des Umweltausschusses (01. Juni) sowie des Rates (02. Juni) insgesamt vier Anträge eingereicht: Mit dem Antrag zum Amphibienschutz in Oerlinghausen wollen wir wissen, an welchen Straßen in Oerlinghausen Maßnahmen zum Amphibienschutz ergriffen werden, welcher Art diese Maßnahmen sind, wer für die Durchführung […]
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015/2016 30. Oktober 2015 „Zangengeburt für Zwillinge“ – es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, Eine Zangengeburt für Zwillinge – so stellt sich der Doppelhaushalt 2015/16 für uns dar: wochenlange Wehen, ohne dass ein Ergebnis erkennbar war. Und dann musste alles plötzlich ganz schnell gehen. Nun ist das Werk endlich […]
Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2014 4. April 20145. Januar 2016 Es ist vollbracht – ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) konnte vermieden werden. Grund zur Freude also? Wie soll sich ein Hungernder freuen, wenn man ihm ein buntes Kochbuch präsentiert, welches ihm nur vorgaukelt wie schön alles sein könnte? Wie soll sich ein Rat freuen, wenn in einem 25-Millionen-Etat eine Deckungslücke von 10 Prozent […]
Grüne Anträge zum Haushalt 2014 12. März 2014 Die GRÜNE-Ratsfraktion hat im Rahmen ihrer Haushaltsklausur ihre Schwerpunkte für den Haushalt 2014 festgelegt: es geht angesichts der schwierigen Haushaltslage darum, Prioritäten zu setzen. Ein Schwerpunkt ist für uns die Gestaltung des „Kopphof-Komplexes“ im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und Vereinen in Helpup. Die zentrale Lage macht ihn geeignet […]
Sinnvolle Konsolidierungsmaßnahmen für den Haushalt 2013 28. Februar 2013 Es „ist auch aus Sicht der Verwaltung ein Einstieg in die inhaltliche Konsolidierung dringend erforderlich“. So steht es im Haushaltsplan-Entwurf 2013. Nur: das ist schon seit Jahren bekannt – passiert ist wenig bis gar nichts. Im Haushaltsjahr 2012 musste der Rat die „Notbremse“ ziehen: da der von der Verwaltung vorgelegte […]
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2012 30. März 2012 Es gibt zwar auch überörtliche Ursachen für die prekäre Haushaltssituation in Oerlinghausen; wesentliches aber ist hausgemacht. Gerade wenn die kommunale Finanzlage angespannt ist, bedarf es besonderer haushaltspolitischer Anstrengungen hier vor Ort. Daran haperte es bisher. „Wir möchten mit Ihnen gemeinsam erörtern, wie wir das Thema „strukturelle Verbesserung der Haushaltssituation“ angehen.“ […]
Haushaltsrede 2011 8. April 2011 Es ist vollbracht – ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) konnte vermieden werden. Grund zur Freude also?!Wie soll sich ein Hungernder freuen, wenn man ihm ein buntes Kochbuch präsentiert, welches ihm nur vorgaukelt wie schön alles sein könnte?Wie soll sich ein Rat freuen, wenn in einem 25-Millionen-Etat eine Deckungslücke von 10 Prozent (!) […]
Das Archäologische Freilichtmuseum – ein wichtiges Kulturgut 24. März 2011 In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur am 23.03.2011 lautete der Beschlussvorschlag der Verwaltung in Drs.240/IX, die Mitgliedschaft im Museumsverein zu kündigen. Auch die FDP stellte den Antrag, die Mitgliedschaft zu kündigen.Wir lehnen beide Anträge ab! Hier ist die Stellungnahme unseres Ausschussmitglieds Manuela Grochowiak-Schmieding noch einmal zum nachlesen:
Haushaltsrede 2010 11. Juni 2010 Was wir in diesem Jahr im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen erlebt haben, ist beispiellos und entspricht nicht einem verantwortungsvollen Umgang mit der Zukunft der Stadt.
Stellungnahme zur Hauptausschusssitzung vom 20.05.2010Mit "Platzhaltern" den Haushalt sanieren? 25. Mai 2010 Schon den ursprünglichen Haushaltsplanentwurf der Bürgermeisterin Herbort konnten wir als Täuschungsversuch werten. Letzten Donnerstag im Hauptausschuss wurden wiederum Nebelkerzen ausgelegt. So soll die von der Mehrheit beschlossene Schließung der Südstadtschule lediglich ein Platzhalter sein – ganz unverbindlich und lediglich dazu da, einen genehmigungsfähigen Etat präsentieren zu können.
Stellungnahme zum Absetzen des TOP 4 HH-Beratungen im Rat: 22. April 2010 Der ursprünglich von der Bürgermeisterin eingebrachte Haushaltsplan-Entwurf ist ein potemkinscher Haushalt. Scheinbar ausgeglichen enthält er ein Wunschkonzert verschiedener durchzuführender Maßnahmen, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen jedoch als Mogelpackung.
Misswirtschaft beenden! 21. März 2010 Bereits vor 2 Jahren war die heutige prekäre Finanzsituation abzusehen, daher haben wir, Bündnis 90/Die Grünen, damals die Steuersenkung abgelehnt.Jetzt wird von der Verwaltung eine Steueranhebung vorgeschlagen, um den Haushaltsplan ausgleichen zu können.
Die ärgerliche "Kreisumlage" 1. März 2010 Der Ärger über die ständig steigende Kreisumlage und die daraus resultierende Belastung für den städtischen Haushalt war die Motivation für mich, vor 9 Jahren in die Kreispolitik einzusteigen. Seither habe ich als Mitglied des lippischen Kreistages viel gelernt.