Rückblicke – Einblicke – Ausblicke

Klimakrise, Krieg in der Ukraine, Energieversorgung, Inflation, Corona: Es gibt mehr als genug Gründe negativ auf das Jahr 2022 zurückzublicken. Die Krisen verstärken sich gegenseitig und betreffen die Welt, das Land, die Kommune und jede:n Einzelne:n. Ist da Kommunalpolitik überhaupt noch relevant? Aus diesem Grund möchten wir stichpunktartig an örtliche Ereignisse des vergangenen Jahres erinnern. Was ist vorangegangen in Oerlinghausen, wo hapert es? Wie geht es weiter, was können, was müssen wir tun?

Doppelhaushalt 2022/2023
Der Haushalt wurde von uns abgelehnt, weil er auf die alles entscheidende Frage „Wann und wodurch wird Oerlinghausen klimaneutral?“ keine Antwort gibt und viel zu wenig eigene Ambitionen entwickelt. Für die Grüne Ratsfraktion gilt: weitermachen und weiter „nerven“. Mehr Photovoltaik, bessere Radwege, mehr Aufforstung und Grün, mehr Bündelung von Kompetenz in der Verwaltung, mehr Mut und Weitblick!

Landtagswahl Mai 2022
Mit der Landtagswahl im Mai 2022 zog mit Julia Eisentraut erneut eine Oerlinghauserin in den Landtag mit hohen Zuwächsen an Wählerstimmen für die GRÜNEN ein. Julia ist Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitalisierung, Wissenschaft und Weiterbildung. Sie ist Mitglied im Wissenschaftsausschuss, im Innenausschuss und im Ausschuss für Heimat und Kommunales. In ihrer Funktion hat Julia regelmäßig Kontakt zu Weiterbildungseinrichtungen in Oerlinghausen. Diese Bandbreite spiegelt sehr gut ihr vielfältiges Interessensspektrum. Es ist wichtig, dass die politischen Ebenen miteinander vernetzt sind. Ohne Kreis und Land läuft in den Kommunen wenig. Deswegen freuen wir uns über kurze Kommunikationswege und sind gespannt auf ihren Input.

Erinnerung an den Nationalsozialismus
Leider – und für uns unverständlich – wollte die Mehrheit des Rates im März die Benennung eines Straßennamens nach einer Person, die sich in den Dienst des verbrecherischen Regimes stellte, beibehalten. Aber: Im August wurde im dritten Anlauf endlich die Beteiligung der Stadt Oerlinghausen am Projekt „Stolpersteine“ zur Erinnerung an alle Verfolgten des Nazi-Regimes einstimmig beschlossen. Die Umsetzung des Projekts ist für uns Verpflichtung – daran arbeiten wir sehr gerne und engagiert mit.

Energieversorgung
Alles nicht ganz so schlimm wie befürchtet? Die Gasspeicher sind bestens gefüllt, Gas- und Strompreisdeckel kommen. Das wurde möglich durch akutes Handeln der Bundesregierung. Aber es muss auf kommunaler Ebene weitergehen. Was für eine unabhängige Versorgungssicherheit kommen muss, ist immer noch 100 % Erneuerbare Energie (nicht nur) in Oerlinghausen! Die Stadtwerke Oerlinghausen hat bisher vorsorgend gehandelt und will diesen Weg ausbauen und beschleunigen. Sie können sich unserer Unterstützung sicher sein.

Ausblick
Was ist mit Schulen, Kinder- und Jugendarbeit, Arbeit für Geflüchtete, Senioren, Bau- und Gewerbegebieten, Kultur, Ehrenamt? Was geht überhaupt noch bei allgegenwärtiger Kostenexplosion? Alles Fragen, die die kommunalpolitische Arbeit 2023 und darüber hinaus bestimmen werden. Und ja, diese Themen sind relevant in unserer Stadt und wir werden daran arbeiten! Wenn Sie dazu Anregungen haben, nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf!