Zum Doppelhaushalt 2018/2019

Das politische Jahr 2018 begann für die Grüne Ratsfraktion mit einer Klausur zum Doppelhaushalt 2018/2019. Dabei wurde sie dankenswerterweise von der Kämmerin Frau Martfeld unterstützt, die als Gast zur Einführung in die Diskussion Hintergrundinformationen und Erläuterungen liefern konnte. Die großen Streitthemen beinhaltet der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf nicht. Für die wichtigsten Maßnahmen sind Gelder vorgesehen – mit einer Ausnahme: wir vermissen Planungskosten für einen Stadtteiltreff in Lipperreihe.

Die Grüne-Ratsfraktion wird daher beantragen, 25.000 Euro hierfür für 2019 in den Haushalt einzustellen.

Also alles weitgehend „in Butter“ und ein Haushaltsplan zum „Durchwinken“?! Auf den ersten Blick vielleicht, aber bei genauerem Hinsehen stellen wir fest: dieser Haushalt ist eine Zwischenstation und insofern auch ein Arbeitspapier. Es ergeben sich im Detail zahlreiche Fragen, so z.B. zu den Entwicklungen im Bereich von Kitas und Schulen, die wir als Ausgestaltungsaufträge an die Politik auffassen. Die weitere Haushaltskonsolidierung im Allgemeinen, aber auch einzelne Fachgebiete wie Gebäudemanagement, Ehrenamtsbüro oder Klimaschutzkonzept bedürfen eingehender inhaltlicher Betrachtung.

Positiv sehen wir, dass die Stadtentwicklungskonzepte Südstadt und Innenstadt weiter voran gehen. Hier werden sinnvolle Investitionen in die Zukunft der gesamten Stadt getätigt, die die Aufnahme von Krediten, zumal bei Niedrigzinslage, rechtfertigen.

Der Spruch wirkt abgedroschen, aber in Oerlinghausen passt er: es bleibt viel zu tun – packen wir‘s an!