Wir haben keinen Planeten B – darum brauchen wir eine 1-A-Klimapolitik! 2. Dezember 20152. Dezember 2015 „Auswandern – oder doch die Erde retten“. So titelte die „Tageszeitung“ (taz) vor einigen Tagen zum Weltklimagipfel in Paris. Wir Grüne entscheiden uns seit jeher für „Erde retten“. Und um viel weniger geht es nicht in Fragen des „Klimaschutzes“: letztlich reden wir dabei über Lebensgrundlagen und Frieden auf der Welt!
Grüne BDK in Halle/Saale am 21.+22. November 2015 23. November 20152. Dezember 2015 Manche Medien behaupten, die „Realos“ gingen aus diesem Bundesparteitag gestärkt hervor. Thomas Reimeier, Teilnehmer der BDK, beurteilt dies anders: „ Die Grüne Wirklichkeit sieht anders aus.“ Der Spannungsbogen zwischen „Grünen Idealen“ und „Realpolitik“ – sowohl beim Personal als auch bei Inhalten – wird weiter gehalten. Es gilt das Ideal von sozialer und ökologischer Gerechtigkeit immer als Leitschnur im Auge zu behalten und sich damit in das wirkliche Leben einzumischen und die Dinge zum Guten zu entwickeln.
„Mit Mut im Bauch“…… 23. November 20152. Dezember 2015 ….so lautete das Motto des Grünen Bundesparteitages am letzten Wochenende. Dort seien, so berichten manche Medien, die sog. „Realos“ gestärkt worden, Grüne bewegen sich angeblich zur bürgerlichen Mitte. Wer so argumentiert, will schwarz-grün herbeischreiben. Als Teilnehmer des Parteitages sage ich: die Grüne Wirklichkeit sieht anders aus.
Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/16 1. November 20152. Dezember 2015 Ein Haushaltssicherungskonzept konnte mal wieder vermieden werden, gut so. Gut so?! Wieder einmal war dafür ein Eigenkapitalverzehr erforderlich, also Leben von der Substanz. Ehrlicherweise sollten wir uns eingestehen, dass das noch im letzten Jahr formulierte Ziel, bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, unrealistisch ist. Es gibt aber auch deutlich positive Signale im Doppelhaushalt. So fand eine Mehrheit den Mut, Prioritäten zu setzen: Neubau Mensa ja, Anbau Klassenräume nein. Gewinnverwendung aus den Stadtwerken ja, aber nur so, dass die Stadtwerke selber lebensfähig bleiben. Stadtteilentwicklung wie beim Klimaquartier Südstadt ja, denn Kaputtsparen lohnt sich nicht. Diese positiven Signale sind es, die uns den Doppelhaushalt 2015/16 mittragen lassen.
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015/2016 30. Oktober 2015 „Zangengeburt für Zwillinge“ – es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, Eine Zangengeburt für Zwillinge – so stellt sich der Doppelhaushalt 2015/16 für uns dar: wochenlange Wehen, ohne dass ein Ergebnis erkennbar war. Und dann musste alles plötzlich ganz schnell gehen. Nun ist das Werk endlich […]
Sylvia Löhrmann zu Besuch im Archäologischen Freilichtmuseum Oerlinghausen 18. September 201519. September 2015 An diesem Freitag freuten wir uns, die stellvertretende Ministerpräsidentin und NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann in Oerlinghausen begrüßen zu können. Anlass des Besuches war ein neues Projekt des dortigen Archäologischen Freilichtmuseums. Karl Banghard, Leiter des Museums, stellte dieses neue Projekt zur Erinnerungskultur genauer vor. Das Projekt befasst sich mit der musealen Darstellung der […]
Abnahme der Leistungsspange in Oerlinghausen 16. September 201516. September 2015 Am Samstag, den 12. September stellten 38 Jugendfeuerwehrgruppen aus NRW ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis. Zum ersten Mal überhaupt wurde diese Landesveranstaltung von den Jugendfeuerwehren von Oerlinghausen und Helpup ausgerichtet. Besondere Anerkennung gebührt hierbei der stellvertretenden Stadtjugendfeuerwehrwartin Miriam Mattern sowie Jugendfeuerwehrwart Marius Janz aus Helpup. Sie waren hauptsächlich mit der Organisation […]
Zum Ergebnis der Bürgermeister-Wahl 14. September 201530. Oktober 2015 Wir sind erleichtert und motiviert. Ein erster Schritt in die richtige Richtung ist gemacht und wir freuen uns, dass Sie als Bürger*innen diesen Schritt mit uns gegangen sind! Es werden aber weitere folgen müssen. Um einen Karren wieder flott zu machen, reicht es nicht aus, die Bremse zu lösen; man muss dann auch Gas geben und – vor allem – in die richtige Richtung lenken. Kein Bürgermeister der Welt kann das alleine schaffen. Auch Dirk Becker braucht die Unterstützung und Zuarbeit all derjenigen, die unsere Stadt voranbringen wollen. Nicht nur, aber vor allem die Ratsmitglieder und die Mitarbeiter*innen im Rathaus dürfen und sollen jetzt Eigeninitiative und Ideen entwickeln sowie den Mut, Entscheidungen zu treffen und umzusetzen. Die Aussage „Die verhindert doch alles“ gilt ab sofort nicht mehr. Das ist Chance und Verpflichtung zugleich, auch für uns Grüne. Wir freuen uns auf diese Herausforderung. Schon lange hatten wir keine Lust mehr auf Formalkram und Rechthaberei. Doch der Grundstein für eine neue politische Kultur ist in den letzten Wochen bereits gelegt worden; das gilt es weiter auszubauen. Endlich können wir uns im Rat wieder den Themen zuwenden, für die wir von den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt gewählt wurden. Dieser große Schritt ist gemacht – wir sind bereit für die nächsten Schritte. Die GRÜNE Ratsfraktion
Anfahrt & Termine 14. August 201514. August 2015 Alle Termine finden sie in der Rubrik Veranstaltungen, alle Termine. Rathausplatz 33813 Oerlinghausen „Sozialraum“ im Rathaus, Seiteneingang von der Seite des Jibi her. Bei geschlossener Tür bitte 05202-493 65 anrufen.
Bürgerforen zum Haushalt starten am 24. August 14. August 201516. August 2015 Diskutieren Sie mit! Vor der Sommerpause hatte sich der Rat darauf verständigt, Bürgerforen zu den Themenbereichen Bildung, Sport, Wirtschaft, Energie und Umwelt sowie Freizeit, Tourismus und Soziales einzurichten. Diese Foren sind ergänzend zu dem bereits stattgefundenen allgemeinen Bürgertermin eingerichtet, damit Spezialthemen vertieft behandelt werden können. Zu diesen Themen-Foren sind natürlich […]
Augenmaß und Dialog – statt Keule und Klage! 25. Juni 201514. August 2015 Das Finanzloch der Stadt Oerlinghausen ist beängstigend, ein ausgeglichener Haushalt nicht in Sicht. Es wird immer deutlicher, welch verheerende Auswirkungen die Finanzpolitik „von oben“ auf die Städte und Gemeinden hat. Um dennoch ein sogenanntes „Haushaltssicherungskonzept“ zu vermeiden, dessen Folgen für unsere Handlungsfähigkeit äußerst unangenehm sein dürften, ist eine Anpassung der […]
Wir denken langfristig 22. Juni 201514. August 2015 Aufgrund der demografischen Entwicklung ist klar, dass auch in Oerlinghausen zukünftig immer mehr ältere Menschen leben werden, während gleichzeitig die Zahl der Kinder rückläufig ist. Die Anforderungen an die Kommunen für diese gesellschaftliche Entwicklung eine angemessene Infrastruktur vorzuhalten steigen – trotz der jetzt schon angespannten Finanzlage.
Erklärung zu den vorliegenden Klagen der Bürgermeisterin in Stadtwerke-Angelegenheiten 29. April 201514. August 2015 Es ist schon reichlich schräg, als Bürgermeisterin überhaupt auf den Gedanken zu kommen, die eigenen Stadtwerke zu verklagen. Noch schräger ist es, wenn die Bürgermeisterin jetzt versucht, durch eine verzerrte, teilweise sachlich falsche Darstellung daraus für sich Kapital zu schlagen und ihr eigenes Mitwirken und Mitwissen zu kaschieren. Das Urteil […]
GRÜNE unterstützen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten Dirk Becker 13. März 201514. August 2015 Einstimmig hat die GRÜNE Mitgliederversammlung beschlossen, Dirk Becker als gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten von SPD, GRÜNEN und Freien Wählern zu unterstützen. Natürlich gibt es Unterschiede zwischen den Parteien und die wird es auch weiterhin geben. Aber da ist in diesen Zeiten etwas, das uns wirklich verbindet: die Sorge um die Zukunft unserer […]