NW-Berichterstattung vom Freitag, 28.05.2010 „Empörung bei der Wehr“ ist unseriös: 28. Mai 2010 Die Feuerwehr – wichtiger Bestandteil im Gefüge der Stadt:Die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben stets die Arbeit und den ehrenamtlichen Einsatz der Feuerwehr gewürdigt. Unser Antrag einen jährlichen Bericht der Feuerwehr im Hauptausschuss zur Institution werden zu lassen, auch um den hohen Stellenwert der Feuerwehr deutlich zu machen, […]
Stellungnahme zur Hauptausschusssitzung vom 20.05.2010Mit "Platzhaltern" den Haushalt sanieren? 25. Mai 2010 Schon den ursprünglichen Haushaltsplanentwurf der Bürgermeisterin Herbort konnten wir als Täuschungsversuch werten. Letzten Donnerstag im Hauptausschuss wurden wiederum Nebelkerzen ausgelegt. So soll die von der Mehrheit beschlossene Schließung der Südstadtschule lediglich ein Platzhalter sein – ganz unverbindlich und lediglich dazu da, einen genehmigungsfähigen Etat präsentieren zu können.
Rücktritt!Stellungnahme zu – Frank Böning bei pro NRW 5. Mai 2010 Die Einladung einer rechtspopulistischen Gruppierung wie „pro NRW“ an sich ist schon kompromittierend. Eine solche Einladung anzunehmen und am Landesparteitag teilzunehmen, ist entlarvend!