Atom-Lobby kämpft um ihre Pfründe 21. Dezember 2010 Das deutsche Energie-Einspeise-Gesetz (EEG) ist das weltweit erfolgreichste Gesetz zur Förderung von Erneuerbaren Energien. Der dadurch ausgelöste Boom ist den 4 großen deutschen Energieversorgern (EVU) allerdings ein Dorn im Auge, denn die Erneuerbaren fangen an, deren Monopolstellung zu gefährden. Es geht nicht nur darum, welche Energieträger zukünftig die Basis für […]
Meinungsfreiheit bestätigt! 18. November 2010 Die Meinungsfreiheit ist in der politischen Auseinandersetzung ein hohes Gut. Das wurde in einer mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Detmold am 17.11.2010 erneut deutlich. Anlass war der Antrag der Bürgermeisterin Dr. Herbort auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Mit dieser wollte sie erreichen, dass Grüne Ratsmitglieder mehrere öffentliche Äußerungen unter Androhung […]
Grüne fordern Ökostrom-Tarif bei Stadtwerken 10. November 2010 „Im Wendland gegen Atomkraft demonstrieren und hier vor Ort Erneuerbare Energien voranbringen sind für uns zwei Seiten derselben Medaille!“ Die beiden Grünen Ratsmitglieder Frank Haarmann und Thomas Reimeier waren am Samstag im Wendland, um gegen die Aufkündigung des Atomkonsenses durch die Bundesregierung zu protestieren. „Weltweit gibt es noch kein Endlager […]
Bürgermeisterin will Eltern bei der Grundschulanmeldung xxxxxxxxxxxx 4. Oktober 2010 Das „Informationsschreiben“ der Bürgermeisterin an die Eltern der Kinder, die 2011 eingeschult werden und deren wohnortnächste Schule die Grundschule in Lipperreihe oder in der Südstadt ist, ist in weiten Teilen xxx und xxxx. Wir präsentieren Ihnen das Schreiben im Wortlaut sowie eine ausführliche Bewertung der GRÜNEN Ratsfraktion dazu.
„Laufzeitverlängerung“ ist Volksverdummung! Auf zur Demo am 18.09. nach Berlin ! 2. September 2010 Schon der Begriff „Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken“ ist irreführend: in Wirklichkeit geht es darum, den Konsens aufzukündigen, der vor zehn Jahren zwischen rot-grüner Bundesregierung und Atomindustrie vereinbart worden war – und den letztere ständig unterlaufen hat. Ihr hält die schwarz-gelbe Bundesregierung nun die Steigbügel.
„Grüne Initiative“ wirkt, der Bus fährt 1. September 2010 Der Bus der Linie 960 befördert die SchülerInnen aus Helpup zur Gesamtschule in Leopoldshöhe. Um diesen Bus zu erreichen, mussten die Kinder zur Haltestelle „Greste-Petermeise“ gebracht werden. Wo das aus Zeitmangel der Eltern nicht möglich war, mussten die Kinder teilweise sogar vom Mackenbruch bis zu „Petermeise“ laufen; dies mit sehr […]
Haushaltsrede 2010 11. Juni 2010 Was wir in diesem Jahr im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen erlebt haben, ist beispiellos und entspricht nicht einem verantwortungsvollen Umgang mit der Zukunft der Stadt.
NW-Berichterstattung vom Freitag, 28.05.2010 „Empörung bei der Wehr“ ist unseriös: 28. Mai 2010 Die Feuerwehr – wichtiger Bestandteil im Gefüge der Stadt:Die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben stets die Arbeit und den ehrenamtlichen Einsatz der Feuerwehr gewürdigt. Unser Antrag einen jährlichen Bericht der Feuerwehr im Hauptausschuss zur Institution werden zu lassen, auch um den hohen Stellenwert der Feuerwehr deutlich zu machen, […]
Stellungnahme zur Hauptausschusssitzung vom 20.05.2010Mit "Platzhaltern" den Haushalt sanieren? 25. Mai 2010 Schon den ursprünglichen Haushaltsplanentwurf der Bürgermeisterin Herbort konnten wir als Täuschungsversuch werten. Letzten Donnerstag im Hauptausschuss wurden wiederum Nebelkerzen ausgelegt. So soll die von der Mehrheit beschlossene Schließung der Südstadtschule lediglich ein Platzhalter sein – ganz unverbindlich und lediglich dazu da, einen genehmigungsfähigen Etat präsentieren zu können.
Rücktritt!Stellungnahme zu – Frank Böning bei pro NRW 5. Mai 2010 Die Einladung einer rechtspopulistischen Gruppierung wie „pro NRW“ an sich ist schon kompromittierend. Eine solche Einladung anzunehmen und am Landesparteitag teilzunehmen, ist entlarvend!
Wem Bildung zu teuer ist, sollte es mal mit Dummheit versuchen! 27. April 2010 Moderiert von Ute Koczy (Grüne Bundestagsabgeordnete), skizzierten Manuela Grochowiak-Schmieding (Direktkandidatin für den Landtag), Sigrid Beer (Grüne Landtagsabgeordnete) und Achim Körbitz (Dozent an der Uni Bielefeld) auf einer Veranstaltung der Oerlinghauser Grünen den Weg zu einem modernen, erfolgreichen Schulsystem. Dabei wurde deutlich, dass Oerlinghausen beste Voraussetzungen hat, unseren Familien eine moderne, […]
Wir waren dabei… 26. April 2010 Am Samstag, 24. April haben wir es geschafft! Die Kette wurde geschlossen, Biblis umzingelt und in Ahaus wurde bunt und lebendig demonstriert. 150.000 Menschen waren in Ahaus, in Biblis und zwischen Krümmel und Brunsbüttel auf der Straße, um gegen Atomkraft zu protestieren – einfach großartig!
Stellungnahme zum Absetzen des TOP 4 HH-Beratungen im Rat: 22. April 2010 Der ursprünglich von der Bürgermeisterin eingebrachte Haushaltsplan-Entwurf ist ein potemkinscher Haushalt. Scheinbar ausgeglichen enthält er ein Wunschkonzert verschiedener durchzuführender Maßnahmen, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen jedoch als Mogelpackung.
Misswirtschaft beenden! 21. März 2010 Bereits vor 2 Jahren war die heutige prekäre Finanzsituation abzusehen, daher haben wir, Bündnis 90/Die Grünen, damals die Steuersenkung abgelehnt.Jetzt wird von der Verwaltung eine Steueranhebung vorgeschlagen, um den Haushaltsplan ausgleichen zu können.
Die ärgerliche "Kreisumlage" 1. März 2010 Der Ärger über die ständig steigende Kreisumlage und die daraus resultierende Belastung für den städtischen Haushalt war die Motivation für mich, vor 9 Jahren in die Kreispolitik einzusteigen. Seither habe ich als Mitglied des lippischen Kreistages viel gelernt.
Klientelpolitik der großen Koalition aus SPD und CDU blockiert Schulentwicklung 1. Februar 2010 Sachlich begründete Schulentwicklung darf sich nicht allein an Wünschen einzelner orientieren. Eine gute Schulpolitik ist auch gute Stadtentwicklungspolitik und die muss darauf ausgerichtet sein, Bewährtes zu erhalten und Neues zu gewinnen.
Oerlinghauser Grüne gehen gestärkt in das Jahr 2010 25. Januar 2010 Das Jahr 2009 war sicher eines der intensivsten und der erfolgreichsten Jahre in der Geschichte der Oerlinghauser Grünen und brachte mit 15,2 % das bisher beste Kommunalwahlergebnis. Mit diesem Resümee beendete Grünen-Sprecher Thomas Reimeier seine Jahres-Bilanz im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung.
KEINE CHANCE DEN RECHTSEXTREMISTEN 1. Januar 2010 Nächtliche Aufmärsche, Militarismus, persönliche Verunglimpfungen, Schmähungen demokratischer Strukturen, Missachtung der Presse, Scheinsolidarität und nationalistische Ausgrenzung HABEN BEI UNS KEINEN PLATZ!